OÖVP im Landtag

Familie, Kinderbetreuung, Soziales und Schuldenbremse – Beschlüsse und Forderungen

Als Klubobfrau der OÖVP ist Helena Kirchmayr dafür verantwortlich, dass im Oberösterreichischen Landtag Mehrheiten gefunden werden und die Beschlüsse damit auf festen Beinen stehen. Die Themenpalette im Linzer Landhaus ist groß. Die Initiativen betreffen die unterschiedlichsten Lebensbereiche: von Familie über die Arbeitswelt und Soziales bis hin zu Verkehr und vieles mehr.

Kinderbetreuung – Ausbau des Angebotes

Dort, wo es einen Bedarf gibt, schafft das Land Oberösterreich gemeinsam mit den Gemeinden Kinderbetreuungsplätze. „Momentan forcieren wir kräftig den Ausbau für Unter-Drei-Jährige“, sagt Kirchmayr. Rund 230 Millionen Euro werden alleine 2017 in die Kinderbetreuung investiert. Im Vergleich zu 2016 gibt es heuer 53 Krabbelstubengruppen mehr.

Bei der Gestaltung der Kinderbetreuung ist für Kirchmayr, selbst junge Mutter, die Wahlfreiheit das Wichtigste. „Die Politik kann nur den Rahmen spannen, in dem sich die Familien dann frei bewegen können. Ob eine Betreuung zu Hause oder eine Fremdbetreuung, die Familien sollen so gestalten können, wie sie es für richtig halten.“

Nicht mehr ausgeben als da ist

Als starkes Zeichen der Generationengerechtigkeit sieht Kirchmayr die von Finanzreferenten Landeshauptmann Stelzer und seinem Stellvertreter Strugl vorgestellte Schuldenbremse, die im Landtag beschlossen wurde. „Nicht mehr ausgeben, als wir als Land zur Verfügung haben“, fasst Kirchmayr die Intention der Schuldenbremse zusammen. „Schulden sind das Unsozialste gegenüber nachfolgenden Generationen. Daher ist dieser neue Weg der ausgeglichenen Landeshaushalte – gültig ab 2018 – ein starkes Signal an die Jugend."

Unterstützung der Fleißigen

Auf Initiative von OÖVP und FPÖ wurde im Landtag eine Novelle der Mindestsicherung beschlossen. Kernpunkte der Reform: Arbeit muss sich lohnen, ein starker Arbeitsanreiz wurde eingeführt und den zu recht kritisierten Einzelfällen - großen Haushaltsgemeinschaften mit enormem Mindestsicherungsbezug - wird mit dem 1.500-Euro-Deckel ein Riegel vorgeschoben.

„Es geht um Leistungsgerechtigkeit und einen starken Anreiz, arbeiten zu gehen!“, so Kirchmayr. „Das heißt, Arbeit zahlt sich aus. Es gibt einen spürbaren Unterschied, ob jemand einen Job hat, fleißig ist, seine Familien erhält, oder nur mit Sozialleistungen das Auskommen findet, weil er keiner Arbeit nachgehen will.“

Mehr Anerkennung für Mütter

Frauen leisten nach wie vor den größten Teil der Familienarbeit und kümmern sich nach der Geburt zu Hause um den Nachwuchs. Um auch genügend Zeit mit den Kindern bis zum Schuleintritt und darüber hinaus verbringen zu können, sind viele Mütter teilzeitbeschäftigt. Das wirkt sich allerdings nachteilig auf die Alterssicherung der Frauen aus. Die OÖVP fordert hier eine bessere Anrechnung der Kinderbetreuungszeit für die Pension.

„Kinder zu haben und zu erziehen muss uns als Gesellschaft auch etwas wert sein. Familien, die in ihrer Lebensplanung ihren Kindern den Vorrang einräumen, dürfen im Alter dann nicht die Verlierer sein“, sagt Kirchmayr, die vier volle Jahre pro Kind fordert.

„Schulden sind das Unsozialste gegenüber nachfolgenden Generationen."

Helena KirchmayrOÖVP-Klubobfrau

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