Edit Content
DIE MACHER DIE MACHER
  • ABO
  • PRINT
  • PODCAST
  • ÜBER UNS
  • WERBEN
  • JOBS
  • ABO
  • PRINT
  • PODCAST
  • ÜBER UNS
  • WERBEN
  • JOBS
  • Rubriken
    • Menschen
    • Podcast
    • Digitalwelten
    • Karriere
    • Lifestyle
    • Unternehmen
    • Zukunft
    • Karrieresprung
    • Schon gewusst
DIE MACHER DIE MACHER
  • ABO
  • PRINT
  • PODCAST
  • ÜBER UNS
  • WERBEN
  • JOBS
Schon gewusst

Bilanz des Oö. Landtages

10. Juli 2017

73 Prozent

10.07.

Mit 73 Prozent Einstimmigkeit bei den Beschlüssen im abgelaufenen Arbeitsjahr 2016/17 des Oö. Landtages gibt es im Vergleich zum Vorjahr keinerlei Veränderungen. Die Dritte Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) sieht aber schon eine gravierende Veränderung seit der Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ: „Es gibt eine härtere Gangart, entsprechende Gesetze durchzuwinken.“ Früher habe man sich mehr Zeit gegeben um einen gemeinsamen Konsens zu finden. Viele Gesetze würden bei der Statistik auch nicht dabei sein, weil sie in Ausschüssen „liegengelassen“ und gar nicht mehr in den Landtag gekommen seien.

Eine andere Meinung als der Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) und der Zweite Präsident Adalbert Cramer (FPÖ) vertrat Weichsler-Hauer auch beim Thema zeitlicher Befristung von Gesetzen. Die Herren sprachen sich dafür aus, Gesetze in Zukunft nur noch zeitlich befristet zu beschließen und danach zu evaluieren. Die SP-Präsidentin betrachtet solch eine Regelung als nicht notwendig. Außerdem könne man die Landtagsabgeordneten nicht per Gesetz einschränken und man müsse diskutieren, wie man weiterhin dafür sorge, dass sich die Bürger auf die Gesetze verlassen können.

11 Prozent der Beschlüsse wurden mit der Mehrheit von drei Fraktionen, 6 Prozent mit zwei Fraktionen und 10 Prozent der Beschlüsse wurden abgelehnt.

Wir durchforsten für DIE MACHER immer die letzten Landtagssitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse in unserer Serie „Was gibt’s Neues? Gesetze“.

Arbeitsjahr 2016/17 des Oö. Landtages

  • 9 Landtagssitzungen
  • 13 Ausschüsse
  • 18 Unterausschüsse

Bei insgesamt 147 Sitzungen wurde folgendes abgehandelt:

  • 272 Landtagsbeilagen
  • 1 gemeinsame Erklärung nach dem Doppelmord im Juli in Linz
  • 2 aktuelle Stunden
  • 70 schriftliche und 33 mündliche Anfragen sowie 4 dringliche Anfragen an Regierungsmitglieder gestellt

Neue Inhalte – Jetzt Aktualisieren!

Redaktion
Sabrina Kainrad
Erschienen
10.7.2017
Previous post
Next post
  • Digitalwelten 592
  • Karriere 877
  • Menschen 1177
  • Unternehmen 839
  • Zukunft 1500
Weitere Artikel
Schon gewusst

Neustart von KTM in vollem Gange

1. Juli 2025

„Durch die erfolgreiche Sanierung wurde die Basis für ein Comeback des Produktionsstandortes und eine erfolgreiche Entwicklung von KTM in Oberösterreich

Karrieresprung

Karrieresprung bei GYNIAL Österreich

1. Juli 2025

Mitgründer Oliver Bannert steigt ins Geschäftsführungsteam von GYNIAL Österreich auf Das auf Frauengesundheit spezialisierte österreichische Gesundheitsunternehmen GYNIAL erweitert seine Geschäftsführung.

Schon gewusst

Oberösterreich: Vorreiter der Energiewende

30. Juni 2025

Oberösterreich setzt neue Maßstäbe in der Energiewende und zeigt, wie der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingen kann. Mit einem Mix

DIE MACHER DIE MACHER
Newsletter Anmeldung
Newsletter Anmeldung

Modal Title

Kategorien

Digitalwelten
Karriere
Lifestyle
Zukunft
Menschen
Unternehmen
Podcast

Menü

Abo
Print
Über uns
Kontakt
Jobs

Rechtliches

Impressum
Datenschutz
AGB für Inseratkunden
Werben bei DIE MACHER
Cookie Einstellung
© MACHER MEDIA HOUSE GMBH 2025.
MILEZO