Page 85 - 2024_02_DIEMACHER

Was

Text David Bauer gibt's
Foto Gettyimages
Quelle mit Unterstützung des Landes OÖ; Beschlüsse des oö. Landtags: NEUES?
land-oberoesterreich.gv.at; Gesetzesbeschlüsse des Bundes: parlament.gv.at

DurchGESETZt &

durchzusetzen

Ein Auszug aus neuen Gesetzen, Beschlüssen
und Verordnungen des oberösterreichischen
Landtages und des österreichischen Nationalrates.

Verordnung des Landeshauptmanns
über die Geschäftseinteilung des
Amtes der Oö. Landesregierung

LGBl. I Nr. 44/2024 vom 16.05.2024

Verordnung_über die Aufgliederung der Oö.
Landesregierung nach Direktionen, Abteilungen und
Aufgabengruppen. Diese sind verpflichtet, sich um die
ihnen zugewiesenen Angelegenheiten zu kümmern und
unterteilen sich wie folgt:

#1 Kultur und Gesellschaft (z. B. Bildung und Sport)
#2 Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche
Entwicklung (z. B. Natur- und Landschaftsschutz)
#3 Personal (z. B. Personalrechtsangelegenheiten)
#4 Präsidium (z. B. Gebäude- und
Beschaffungsmanagement)
#5 Soziales und Gesundheit
(z. B. Kinder- und Jugendhilfe)
#6 Straßenbau und Verkehr
(z. B. Brücken- und Tunnelbau)
#7 Umwelt und Wasserwirtschaft Grace-Period-Gesetz
(z. B. Grund- und Trinkwasserwirtschaft)
#8 Finanzen (z. B. Buchhaltungs- und Kassendienst) BGBl. I Nr. 56/2024 vom 05.06.2024
#9 Inneres und Kommunales
(z. B. Feuerwehrwesen und Zivildienst) Bundesgesetz_das die Betriebsübergabe vor allem für
#10 Verfassungsdienst KMU, EPU und Familienbetriebe erleichtern
soll. Wie? Indem der Übergabeprozess an Angehörige durch
die Abgabenbehörde begleitet wird, was diesen größtmögliche
Verordnung, mit der das Gebiet Rechts- und Planungssicherheit garantiert.
„Untere Traun“ als Europaschutzgebiet
bezeichnet wird
Institute of Digital Sciences Austria
LGBl. I Nr. 44/2024 vom 16.05.2024
BGBl. I Nr. 43/2024 vom 18.04.2024
Verordnung_durch die das Gebiet „Untere Traun“
zum Europaschutzgebiet wird und mit der ein Bundesgesetz_das die Grundlagen für die neue
Landschaftspflegeplan für das Teilgebiet „Unteres Traun- Technische Universität in Linz festsetzt. Darin werden von
und Almtal“ erlassen wird. Die Maßnahmen sowie die den leitenden Grundsätzen und Aufgaben über die Satzung
Regelung einzelner Ausnahmen haben zum Ziel, dass dieses und Kollegialorgane bis hin zum Rechtsschutz sowie den
Gebiet den Lebensraum zahlreicher heimischer Vogelarten Prüfungsmodalitäten alle elementaren Bestandteile einer
sowie anderer Tier- und Pflanzenarten schützt und erhält. Universität gesetzlich geregelt._

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