„Verfahrensdauer ist viel zu oft ein Bremsklotz“

Mit dem Standortanwalt wurde eine Institution geschaffen, die sich für den rascheren Ablauf von Infrastrukturprojekte einsetzt. Entscheidungsfindungen sollen in Einbezug von Umweltschutz, Wirtschaft und Standort erfolgen. Durch aufwendige Verfahren kam es in den Vergangenheiten immer wieder zu immensen Verzögerungen. „Ein Beispiel ist der Linzer Westring, bei dem das Verfahren elf Jahre gedauert hat“, so Leitner. Auch WKOÖ-Präsidentin Hummer bekräftigt: „Hier muss es zu einem Umdenken im System kommen. Es braucht daher bessere Regularien mit kürzeren Verfahrensfristen, wie es im neuen Standortentwicklungsgesetz für Projekte von besonderem öffentlichen Interesse vorgesehen ist. Darüber hinaus müssen die Standortinteressen noch stärker in die Entscheidungsfindung einbezogen werden, denn bisher musste sich die Behörde fast ausschließlich mit den Argumenten gegen ein Projekt auseinandersetzen.“

WKOÖ-Schatzungen zu Folge warten 80 Projekte österreichweit mit einem Investitionsvolumen von insgesamt zehn bis 15 Mrd. Euro auf eine Genehmigung oder den Abschluss eines Rechtsmittelverfahrens nach Beschwerden von Projektgegner. In Zukunft soll der Fokus auf Projekten im Bereich Energie- und Rohstoff und Verkehrsinfrastruktur liegen.