Page 74 - 2023_03_DIEMACHER

Text David Bauer
Foto Gettyimages
Quelle mit Unterstützung
des Landes OÖ
Beschlüsse des oö.
Landtags: land-
oberoesterreich.gv.at
Gesetzesbeschlüsse
des Bundes:
parlament.gv.at

Was gibt's

Neues?

DurchGESETZt & durchzusetzen

Ein Auszug aus neuen Gesetzen, Beschlüssen Laufzeit von 35 Jahren und ein Zinssatz von 4,2 Prozent
und Verordnungen des oberösterreichischen jährlich für die ersten 20 Jahre vereinbart werden. Das
Landtages und des österreichischen Land OÖ leistet in diesem Zeitraum einen Zinsenzuschuss
Nationalrates. von 1,25 Prozent jährlich. Für die restlichen 15 Jahre
Darlehenslaufzeit erfolgt eine variable Verzinsung.
Oö. Wolfsmanagementverordnung
Eltern-Kind-Pass-Gesetz
LGBl. Nr. 49/2023 vom 29.06.2023
BGBl. I Nr. 82/2023 vom 19.07.2022
Verordnung_über die vorübergehende Ausnahme der
Schonzeit für den Wolf – selektiv, unter streng überwachten Bundesgesetz_das unter anderem die Grundlagen für
Bedingungen – zur Abwendung von Gefahren im Interesse den Ausbau und die Einführung eines neuen digitalen
der Volksgesundheit und der öffentlichen Sicherheit sowie Eltern-Kind-Passes regelt. Dieser hat in erster Linie drei
zur Abwendung erheblicher Schäden an Viehbeständen zentrale Aufgaben: die Dokumentation von Beratungen
und zum Schutz von land- und forstwirtschaftlichen sowie der Untersuchungsergebnisse von Schwangeren und
Kulturen oder anderen (wild) lebenden Tieren. Auch zu Kindern für eine verbesserte, schnellere Verfügbarkeit
Zwecken der Wissenschaft sowie zu sonstigen öffentlichen medizinischer Informationen; die Stärkung der Rechte von
Zwecken erfolgt die zeitweise Aussetzung der Schonzeit. Schwangeren, Kindern und Obsorgeberechtigten sowie den
Dafür verpflichtet sich die Landesregierung, ein Monitoring Nachweis für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in
zur Kontrolle über die Bestandsentwicklung und den voller Höhe.
Erhaltungszustand des Wolfs durchzuführen.

Bundeskrisenlagergesetz
Änderung der Oö.
Eigenheim-Verordnung 2018 BGBl. I Nr. 104/2023 vom 21.07.2022

LGBl. Nr. 73/2023 vom 29.08.2023 Bundesgesetz_über die Einrichtung eines
Bundeskrisenlagers für den Gesundheitsbereich. Dieses
Verordnung_mit der die Oö. Eigenheim- soll Engpässe und Bedarfsspitzen abfedern, wenn eine
Verordnung von 2018 geändert wird. Gemäß des Oö. Gefährdung des Gesundheitssystems zu befürchten ist. Ziel
Wohnbauförderungsgesetzes werden folgende Zuschüsse ist es, für Krisen einen Notvorrat an Schutzausrüstung und
durch das Land ergänzt: Für eine Förderung zur Errichtung sonstigen notwendigen medizinischen und krisenrelevanten
von Eigenheimen sowie von Reihen- und Doppelhäusern Gütern für den Gesundheitsbereich zu beschaffen, zu lagern,
kann bei einer Fixverzinsung des Hypothekardarlehens eine zu bewirtschaften._

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