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BEZAHL

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Familie, Kinderbetreuung, Soziales und Schuldenbremse – 

Beschlüsse und Forderungen

OÖVP im Landtag

Als Klubobfrau der OÖVP ist Helena Kirch-
mayr dafür verantwortlich, dass im Ober-
österreichischen Landtag Mehrheiten ge-

funden werden und die Beschlüsse damit 
auf festen Beinen stehen. Die Themenpa-
lette im Linzer Landhaus ist groß. Die In-
itiativen betreffen die unterschiedlichsten 
Lebensbereiche: von Familie über die Ar-
beitswelt und Soziales bis hin zu Verkehr 
und vieles mehr.

Kinderbetreuung – Ausbau 

des Angebotes

Dort, wo es einen Bedarf gibt, schafft 
das Land Oberösterreich gemeinsam 
mit den Gemeinden Kinderbetreu-
ungsplätze. „Momentan forcieren wir 
kräftig den Ausbau für Unter-Drei-

Jährige“, sagt Kirchmayr. Rund 230 

Millionen Euro werden alleine 2017 in 
die Kinderbetreuung investiert. Im Ver-
gleich zu 2016 gibt es heuer 53 Krab-
belstubengruppen mehr.

Bei der Gestaltung der Kinderbetreu-
ung ist für Kirchmayr, selbst junge 
Mutter, die Wahlfreiheit das Wichtigste. 

„Die Politik kann nur den Rahmen span-

nen, in dem sich die Familien dann frei 
bewegen können. Ob eine Betreuung 
zu Hause oder eine Fremdbetreuung, 
die Familien sollen so gestalten kön-
nen, wie sie es für richtig halten.“

Schulden sind das Unsozialste 

gegenüber nachfolgenden 

Generationen.

HELENA KIRCHMAYR

OÖVP-Klubobfrau

FOTOGRAFIE_OÖVP-KLUB

Nicht mehr ausgeben 

als da ist

Als starkes Zeichen der Generationenge-
rechtigkeit sieht Kirchmayr die von Finanz-
referenten Landeshauptmann Stelzer und 
seinem Stellvertreter Strugl vorgestellte 
Schuldenbremse, die im Landtag be-
schlossen wurde. „Nicht mehr ausgeben, 
als wir als Land zur Verfügung haben“, 

fasst Kirchmayr die Intention der Schul-
denbremse zusammen. „Schulden sind 
das Unsozialste gegenüber nachfolgen-
den Generationen. Daher ist dieser neue 
Weg der ausgeglichenen Landeshaushal-
te – gültig ab 2018 – ein starkes Signal an 
die Jugend." 

Unterstützung der Fleißigen

Auf Initiative von OÖVP und FPÖ wurde im 
Landtag eine Novelle der Mindestsiche-
rung beschlossen. Kernpunkte der Re-

form: Arbeit muss sich lohnen, ein starker 

Arbeitsanreiz wurde eingeführt und den 
zu recht kritisierten Einzelfällen - großen 
Haushaltsgemeinschaften  mit enor-
mem Mindestsicherungsbezug - wird 
mit dem 1.500-Euro-Deckel ein Riegel  

vorgeschoben.

„Es geht um Leistungsgerechtigkeit 

und einen starken Anreiz, arbeiten 
zu gehen!“, so Kirchmayr. „Das heißt, 

Arbeit zahlt sich aus. Es gibt einen 
spürbaren Unterschied, ob jemand ei-
nen Job hat, fleißig ist, seine Familien 
erhält, oder nur mit Sozialleistungen 
das Auskommen findet, weil er keiner 
Arbeit nachgehen will.“

Mehr Anerkennung 
für Mütter

Frauen leisten nach wie vor den 
größten Teil der Familienarbeit und 
kümmern sich nach der Geburt zu 
Hause um den Nachwuchs. Um auch 
genügend Zeit mit den Kindern bis 
zum Schuleintritt und darüber hinaus 
verbringen zu können, sind viele Müt-
ter teilzeitbeschäftigt. Das wirkt sich 
allerdings nachteilig auf die Alterssi-
cherung der Frauen aus. Die OÖVP for-
dert hier eine bessere Anrechnung der 
Kinderbetreuungszeit für die Pension.

„Kinder zu haben und zu erziehen muss 

uns als Gesellschaft auch etwas wert 
sein. Familien, die in ihrer Lebenspla-
nung ihren Kindern den Vorrang ein-
räumen, dürfen im Alter dann nicht die 
Verlierer sein“, sagt Kirchmayr, die vier 
volle Jahre pro Kind fordert.