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OrientierunG Durch MarKen

red bUll, sPar, raUcH, kornsPitz oder temPo – sie alle Haben etwas Gemeinsam. es 
Handelt sicH Um bekannte HeimiscHe marken. wenn konsUmenten im GescHäFt zU 
einer dieser marken GreiFen, wissen sie, was sie bekommen. Für Firmen ist es aber 
nicHt Ganz einFacH, eine starke marke zU kreieren Und diese aUcH aUFrecHt zU 
erHalten. nacHFolGend ein überblick über diesen Für konsUmenten so wicHtiGen 
teilbereicH des IMMAtERIAlgütERRECHts. 

Schauplatz Supermarkt. Vor dem Geträn-
keregal. Die Auswahl ist riesengroß, es 
reiht sich Flasche an Flasche. Gar nicht so 
einfach, da das beste Getränk herauszu-
suchen. Doch ein Teilbereich des Immate-
rialgüterrechts – der Markenschutz – hilft 
bei der Orientierung. Konsumenten kön-
nen sich beim Einkaufen an den ihnen be-
kannten Marken beim Einkaufen orientie-
ren. In einer Red Bull-Dose verbirgt sich 
ein Energiedrink mit ganz bestimmten Zu-
taten, Rauch macht besonders fruchtige 
Fruchtsäfte. Mit dem Kauf eines Kornspitz 
bekommt man ein längliches, dunkles, 
knuspriges Gebäck, dessen Geschmack 
und Qualität man kennt. 

wecken von erwartungen

„Marken haben einen Wiedererkennungs-

wert, sie wecken gewisse Erwartungen“, 

erklärt Gerd Hübscher, European Patent 
Attorney und Patentanwaltsanwärter bei 
der Patentanwaltskanzlei Hübscher in 
Linz. Rund 109.000 Marken waren beim 
Österreichischen Patentamt Ende 2013 
geschützt. Davon sind circa 80.570 reine 
heimische Marken, wo der Sitz des An-
melders Österreich ist. Von diesen sind 

wiederum rund 12.400 aus Oberöster-
reich, womit es Platz zwei im Bundeslän-
dervergleich nach Wien mit etwa 28.400 
geschützten Marken belegt. Es folgen 
Niederösterreich mit circa 10.600 und die 
Steiermark mit knapp 9.000 geschützten 
Marken. Schlusslichter sind Vorarlberg 
mit etwa 2.800 und das Burgenland mit 

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fotoGrafie_thInKstOCK

illustrationen_aLEXanDra auBÖCK

knapp 2.000 geschützten Marken – geht 
aus den Zahlen des Österreichischen Pa-
tentamts hervor. 

In den letzten Jahren gab es einen leich-
ten Rückgang bei den Anmeldungen. 
Dieser lässt sich einerseits als Folge der 
Wirtschaftskrise, andererseits mit der 
Internationalisierung erklären. Seit 1996 
kann man eine EU-Gemeinschaftsmarke 
anmelden. Die Zahl dieser Anmeldungen 
hat sich in den vergangenen zehn Jahren 
mehr als verdoppelt.

Verknüpfung von Produkt 

und Unternehmen

„Die wichtigste Funktion einer Marke be-

steht darin, einem Kunden den Ursprung 
einer damit gekennzeichneten Ware zu 
garantieren. Eine wesentliche Anforde-
rung für ein Markenrecht ist daher die 
Unterscheidungskraft, also die Eignung, 
Waren und Dienstleistungen eines Unter-
nehmens von jenen eines anderen Unter-
nehmens zu unterscheiden“, so Hübscher. 

Markeninhaber können anderen verbieten, 
dass sie ihre geschützte Marke benützen. 
Gleichzeitig müssen sie die Marke selbst 
benützen, um den Schutz nicht zu verlie-
ren. Wenn eine Marke fünf Jahre nicht be-
nützt worden ist, kann jeder die Löschung 
beim Patentamt beantragen. „Große Fir-
men melden ihre Marken nach fünf Jah-
ren wieder neu an, um diesem Problem zu 
entgehen“, weiß Hübscher.